Allgemeine Geschftsbedingungen der 
Qunity Gesellschaft fr Kommunikation und Informationstechnologie mbH 
- Service 3Box -

Die nachfolgenden allgemeinen Geschftsbedingungen regeln die Inanspruchnahme des Service "3Box" der Firma Qunity Gesellschaft fr Kommunikation und Informationstechnologie mbH (im folgenden "Qunity GmbH" genannt) durch Nutzer mit eigener Zugangsberechtigung (im folgenden "Nutzer" genannt) zu den angebotenen Telekommunikationsdienstleistungen nach Magabe der jeweiligen Leistungsbeschreibung. 

 1 Geltungsbereich 
Alle Leistungen der Qunity GmbH erfolgen ausschlielich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschftsbedingungen (AGB), die mit dem Kenntnisnahmebesttigungsvermerk vor dem Absenden der Anmeldeseite in den Vertrag einbezogen werden. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, insbesondere in Allgemeinen Geschftsbedingungen des Vertragspartners, gelten nur im Falle schriftlicher Besttigung durch die Qunity GmbH. 

 2 Leistungen Service 3Box 
Mit Service 3Box stellt die Qunity GmbH berechtigten Nutzern im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Mglichkeiten nach Magabe der Servicebeschreibung folgende Leistungen zur Verfgung: 
(1) Die Qunity GmbH stellt einen Kommunikationsserver bereit, der Anrufe, Telefaxnachrichten und Email - Nachrichten unter der dem Nutzer berlassenen Rufnummer (UAN) entgegennimmt und fr die Dauer von 30 Tagen speichert und fr den Abruf durch den Nutzer bereithlt. Hierfr steht eine Speicherkapazitt von 10 Megabyte pro UAN auf dem Kommunikationsserver der Qunity GmbH zur Verfgung. Der Dienst Service 3Box der Qunity GmbH ermglicht den Abruf von Telefaxmitteilungen, EMail und gesprochenen Textnachrichten (Voice-Messaging) unter der dem Kunden zugeteilten UniversalAccessNumber (UAN) die fr den Nutzer unter der zugewiesenen UAN empfangen worden sind. Die UAN stellt eine fr Telekommunikationsdienstleistungen (Telefonnachrichten, Fax) einheitliche Rufnummer dar. Mit der Rufnummer erhlt der Kunde gleichzeitig eine E-Mail-Adresse (UANMail), die sich aus einem Teil der UAN oder einer vom Nutzer gewhlten Namen, sowie dem Namen eines Mailservers zusammensetzt. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Zuweisung einer kundendefinierten UAN / UANMail. 
(2) Der Abruf von Nachrichten, Daten und Darstellungen, die von der Qunity GmbH fr den Nutzer unter der dem Nutzer mitgeteilten UAN empfangen worden sind, erfolgt nach Abfrage der dem Nutzer mitgeteilten Zugangsnummer / Pawort aus dem Service 3Box-Kommunikationsserver zur Wiedergabe auf Personalcomputern (im folgenden "PC" genannt) oder Telekommunikationsgerten (Telefon/Telefax). Auf Abruf durch den Nutzer werden die Mitteilungen nach Wahl des Nutzers als EMail oder Faxdatei oder als Voice-Messaging Nachricht wiedergegeben oder zur Offline-Verarbeitung bertragen. Zu den bei der Qunity GmbH gespeicherten Nachrichten (Telefon, Fax, EMail) erhlt der Kunde Zugang ber verschiedene Medien: 

1. Zugriff (Abfrage) ber Telefon: 
Per Telefon kann der Nutzer seine 


- Sprachnachrichten abhren, 
- Emails abhren (werden synthetisch vorgelesen), 
- empfangenen Emails mit einer 10 Sekunden langen Sprachnachricht beantworten 
- EMail und Faxnachrichten per Faxpolling ber ein sprachgefhrtes Menu von einem 
  beliebigen Faxgerat aus abrufen. 

2. Zugriff (Abfrage) ber World-Wide-Web: 
Der Nutzer kann sich mit einem beliebigen Web-Browser weltweit seine 

- E-Mails und Faxe anzeigen lassen 
- Sprachnachrichten als WAV-Datei abrufen 
- empfangene Faxdateien als GIF-Datei herunterladen (sofern der Browser dies untersttzt). 

3. Zugriff ber EMail:

Der Nutzer kann mit einem beliebigen POP3-Client (EMail Software wie z.B. MS  - Outlook , MS  - Outlook-Express , Pegasus Mail, Netscape etc.) auf seine Nachrichten zugreifen. 

(3) Nach dem Empfang ber einen POP3-Client werden die Nachrichten nicht gelscht, und bleiben daher weiterhin ber das World Wide Web abrufbar  auer der Nutzer wnscht ausdrcklich ein anderes Vorgehen. Nach Ablauf von 30 Kalendertagen werden die Nachrichten (EMail, Telefax- und Voice-Message-Nachrichten) automatisch gelscht. Empfangs- und Lesebesttigungen erfolgen nicht. 
(4) Eingegangene Nachrichten (Telefon/Fax/Email) werden von der Qunity GmbH 30 Kalendertage lang zum Abruf durch den Nutzer bereitgehalten und zu diesem Zweck gespeichert. Erfolgt bis zum 30-sten Tag nach Eingang der jeweiligen Nachricht kein Abruf durch den Nutzer, so werden die eingegangenen Nachrichten automatisch gelscht und der entsprechende Speicherplatz automatisch freigegeben. 
(5) Soweit die Qunity GmbH sich der Dienste anderer Anbieter sowie aus anderen Diensten und Netzen bedient, um Texte, Daten, grafische Darstellungen oder Wortnachrichten im Auftrag des Nutzers ordnungsgem zu empfangen oder zu bertragen, ist die Leistung von Service 3Box darauf beschrnkt, eine funktionstchtige Schnittstelle zu den Netzen anderer Anbieter zur Verfgung zu stellen. 
(6) Der Nutzer kann die unter seiner Teilnehmernummer nutzbaren Service 3Box-Leistungsmerkmale im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Mglichkeiten einschrnken oder Nutzungsdaten ndern. An Samstagen, Sonntagen, bundeseinheitlichen Feiertagen, Fronleichnam und Allerheiligen hat der Nutzer keinen Anspruch auf Bearbeitung von nderungswnschen. 
(7) Die Qunity GmbH erbringt die im Rahmen des geschlossenen Vertrages zur Nutzung der in  2 Absatz (1) bis (6) genannten Telekommunikationsdienstleistungen notwendigen funktionalen und technischen Dienstleistungen. Die Qunity GmbH erbringt ferner - auf jeweils schriftlich zu erteilenden Auftrag des Nutzers - im Rahmen des geschlossenen Vertrages die zur inhaltlichen nderung und/oder Anpassung der in  2 genannten Telekommunikationsdienstleistungen notwendigen funktionalen und technischen Dienstleistungen 
(8) Die Qunity GmbH bernimmt fr die Dauer von 30 Kalendertagen ab Eingang von Nachrichten im Rahmen des geschlossenen Vertrages die regelmige Sicherung der Daten, die im Rahmen der in  2 (1) bis (6) genannten Telekommunikationsdienstleistungen auf dem Kommunikationsserver, auf dem die der UAN des Nutzers zugeordneten Daten fr den Nutzer gespeichert sind. 
(9) Die Lieferung von Software jeder Art ist nicht Gegenstand getroffener Vereinbarungen ber die Dienstleistungen Service 3Box. Soweit zur Nutzung der Dienste oder anderer Leistungen oder Ergebnisse aus dem geschlossenen Vertrag Software notwendig ist, hat diese der Nutzer auf eigene Kosten anzuschaffen und zu unterhalten, soweit nicht ausdrcklich etwas anderes schriftlich vereinbart wird. 
  
 3 Nutzungsgrenzen 
(1) Der Zugang und die Nutzung der Dienstleistungen des Service 3Box erfolgt mittels herkmmlicher Kommunikationsmittel (Telefon, Fax, EMail) ber das beim Nutzer vorhandene Telefonnetz/ISDN und ber andere Netze nach den jeweils dafr geltenden Bedingungen. Voraussetzung fr die Nutzbarkeit der angebotenen Dienstleistungen Service 3Box der Qunity GmbH ist, da der Kunde ber derartige Kommunikationsgerte und die erforderlichen Zugangsberechtigungen / freigeschaltete Anschlsse verfgt. Die Erbringung der Dienste eines Access-Providers ist nicht Gegenstand des Vertrages. Der Nutzer hat fr den Netzzugang einen eigenen Access-Provider zu beauftragen. Die Leistungen der Qunity GmbH werden auf der Grundlage von Monopolbertragungswegen der Deutschen Telekom AG oder anderer Diensteanbieter (Access-Provider) erbracht. Fr die Verfgbarkeit sowie Nutzbarkeit dieser Wege gelten die Bestimmungen der Telekom AG oder der Access-Provider gegenber dem Kunden fr diese Vereinbarung entsprechend. Die Qunity GmbH haftet nicht fr die Funktion, Verfgbarkeit oder sonstige im Bereich Dritter liegender Strungen von Telekommunikationsleitungen, -Einrichtungen, -Endgerte, Software oder PC-Gerten des Nutzers und die Funktion und Verfgbarkeit von bertragungswegen. 
(2) Der Zugang zu Service 3Box wird im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Mglichkeiten der Qunity GmbH durch die Zugangsberechtigung (UAN / Benutzername und Kundenkennwort / PIN) ermglicht. Der Nutzer kann das persnliche Kennwort und seine Persnliche Identifikations-Nummer (PIN) jederzeit ndern. 
(3) Werden unter einer UAN zweimal hintereinander falsche persnliche PINs in Service 3Box registriert, wird die Verbindung unterbrochen. Werden zwischen zwei Datenreorganisationen, die Qunity GmbH im Regelfall tglich durchfhrt, fnfmal gescheiterte Abfrageversuche unter einer UAN registriert, so wird die Abfragemglichkeit zum Schutz des Nutzers vorbergehend gesperrt. Eingehende Nachrichten werden weiterhin gespeichert. Die Entsperrung der Abfragemglichkeiten erfolgt sptestens innerhalb eines Werktages nach dem Eingang eines schriftlichen Freischaltungsantrag des Nutzers bei der Qunity GmbH. 
(4) Der freie, in den Kosten fr die in  2 genannten Leistungsmerkmale und Dienste enthaltene Speicherplatz auf dem Kommunikationsserver der Qunity GmbH unter der UAN des Nutzers ist auf 10 MB beschrnkt. 
(5) Soweit und sobald dieses freie Speichervolumen erreicht wird, wird die Qunity GmbH den Nutzer davon per EMail, Brief oder Fax unterrichten. Der Nutzer kann dann bei der Qunity GmbH per EMail, Brief oder Fax die entgeltliche Freigabe weiteren Speicherplatzes beantragen. Das EMail, Brief oder Fax mu dabei die Angabe enthalten, in welcher Hhe weiterer Speicherplatz zur Verfgung gestellt werden soll. Fr erweiterten Speicherplatz gelten die Preise pro Megabyte gem der jeweils gltigen Preisliste der Qunity GmbH. 
(6) Der vorstehende Absatz gilt fr die wiederholte Beantragung von erweitertem Speicherplatz entsprechend. Abweichende Vereinbarungen eines hheren Speicherplatzangebotes, verlngerter Speicherdauer von Nachrichten oder gesonderter Freigabeverfahren fr die entgeltliche Bereitstellung von erweitertem Speicherplatz bedrfen der gesonderten schriftlichen Vereinbarung. 
(7) Die Qunity GmbH ist befugt, die Inhalte von Nachrichten oder Dateianhngen zu berwachen und im Einzelfall Beschrnkungen der Dienstleistungen zu verhngen oder eines der Leistungsmerkmale von Service 3Box zu unterbrechen oder einzustellen. Im Falle von strafrechtlicher Relevanz der Informationen ist die Qunity GmbH berechtigt und verpflichtet, die zustndigen Behrden ber den Vorgang zu informieren. 
  

 4 Pflichten und Obliegenheiten der Nutzer 
(1) Der Nutzer ist verpflichtet, die vereinbarten Preise entsprechend der Preisliste fristgerecht zu zahlen. Fr jede nicht eingelste bzw. zurckgereichte Lastschrift hat der Nutzer der Qunity GmbH die entstandenen Kosten in dem Umfang zu erstatten, wie er das kostenauslsende Ereignis zu vertreten hat. 
(2) Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangskennung und das persnliche Kennwort vor dem Zugriff durch Dritte geschtzt aufzubewahren. Die Qunity GmbH haftet nicht fr eventuell entstandene Schden, die durch die mibruchliche Verwendung von persnlichen Zugangsdaten durch Dritte entstehen. Der Nutzer hat die Qunity GmbH von einer mglichen Verletzung der Sicherungseinrichtungen, wie etwa der unberechtigten Weitergabe oder Verwendung der Zugangskennung oder des Pawortes unmittelbar zu benachrichtigen. Der Nutzer hat auch die Entgelte zu zahlen, die durch Mitbenutzer oder unbefugte Nutzung seiner Zugangskennung entstanden sind, wenn und soweit er diese Nutzung zu vertreten hat. 
(3) Der Nutzer ist verpflichtet den Dienst Service 3Box sachgerecht und nur in den in dieser Vereinbarung genannten Nutzungsgrenzen, insbesondere nicht mibruchlich zu nutzen. Der Nutzer ist verpflichtet, es zu unterlassen, Dritten EMails / Telefaxnachrichten zu Werbezwecken oder hnlichen Zwecken zuzusenden, wenn der Empfnger mit der Zusendung nicht einverstanden ist oder sein Einverstndnis nicht vermutet werden kann. Insbesondere ist jeder Nutzer des Service 3Box verantwortlich fr die Inhalte der unter Inanspruchnahme der ber den Service 3Box-Anschlu versandten Nachrichten in Wort, Schrift, Bild und Ton. Die Qunity GmbH bernimmt dafr keine Haftung. Informationsangebote, bermittelte oder angebotene Inhalte drfen keine rechtswidrigen Inhalte enthalten oder auf solche verweisen. Hierzu zhlen insbesondere Informationen und Darstellungen, die zum Rassenha aufstacheln oder grausame oder sonst unmenschliche Gewaltttigkeiten gegen Menschen in einer Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewaltttigkeiten ausdrckt oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorgangs in einer die Menschenwrde verletzenden Weise darstellt ( 131 StGB), den Krieg verherrlichen, die Gewaltttigkeiten, den sexuellen Mibrauch von Kindern oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben ( 184 Abs. 3 StGB). Bei Inhalten, die unter das Gesetz zum Schutz vor jugendgefhrdenden Schriften fallen oder offensichtlich geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefhrden oder in ihrem Wohl zu beeintrchtigen, ist durch technische Vorkehrungen oder in sonstiger geeigneter Weise Vorsorge zu treffen, da die bermittlung an oder Kenntnisnahme durch nicht volljhrige Nutzer ausgeschlossen ist. 
(4) Der Nutzer hat die Zugnge in seinem elektronischen Postfach (EMail) regelmig zu kontrollieren und die gespeicherten Daten abzufragen. 
(5) Soweit dem Nutzer technische Funktionsstrungen im Rahmen der Leistungen gem dieser Vereinbarung bekannt werden, ist er verpflichtet, diese der Qunity GmbH unverzglich mitzuteilen. 

 5 Datenschutz 
(1) Personenbezogene Daten, die im Rahmen dieser Vereinbarung erhoben werden, werden nach den Bestimmungen des Teledienstedatenschutzgesetzes sowie des Bundesdatenschutzgesetzes erhoben und geschtzt. Mitarbeiter der Qunity GmbH, die Umgang mit personenbezogenen Daten haben, sind auf das Datengeheimnis verpflichtet. 
(2) Soweit der Nutzer die Qunity GmbH damit beauftragt, Eintrge seiner Email - Adresse oder UAN in ffentliche Verzeichnisse aufzunehmen, willigt er damit gleichzeitig in die Bekanntgabe der Adressen fr diese Zwecke ein. Die Qunity GmbH tritt insoweit nur als Vertreter des Nutzers auf. Hierfr anfallende Kosten werden dem Kunden direkt vom Leistungserbringer in Rechnung gestellt. Der Nutzer stellt die Qunity GmbH von der Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund der im Auftrag des Kunden vermittelten Eintragungen frei. 
(3) Der Nutzer wird darauf hingewiesen, da die Qunity GmbH zur Abrechnung, insbesondere zur berwachung des vereinbarten Speicherplatzes, automatisiert Nutzungsdaten erhebt. Der Nutzer willigt in die Nutzung dieser Daten zu Zwecken der Abrechnung ein und verzichtet auf die Unterrichtung ber den Datenbestand. Die Daten werden, sobald sie fr die Abrechnung nicht mehr erforderlich sind, von der Qunity GmbH gelscht. 
(4) Der Nutzer ist berechtigt, bei der Qunity GmbH Auskunft ber die dort gefhrten Daten zu verlangen. 

 6 Gebhren 
(1) Mit Abschlu der Dienstleistungsvereinbarung Service 3Box ist der Nutzer verpflichtet, eine einmalige Einrichtungsgebhr sowie fortlaufende monatliche Nutzungsgebhren (Grundgebhr) zu entrichten. Die Preise richten sich nach der jeweils im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gltigen Preisliste. Die Gebhren sind, beginnend mit dem Tag der Verschaffung der Zugangsmglichkeit zu Service 3Box, fr jeden angefangenen Kalendermonat zu zahlen. Mit der Einrichtungsgebhr ist die Nutzungsgebhr fr den ersten Kalendermonat der Nutzung des Service 3Box abgegolten. Ab dem auf den Anmeldemonat folgenden Monatsersten sind die Nutzungsgebhren monatlich im voraus zu zahlen. 
(2) ber die Gebhren - mit Ausnahme der monatlich flligen Grundgebhren - wird die Qunity GmbH Rechnung stellen. Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungseingang bargeldlos zahlbar. Die monatlich flligen Grundgebhren sind jeweils zum Dritten Werktag des Folgemonates auf das von der Qunity GmbH anzugebende Konto ohne gesonderte Rechnungsstellung zu berweisen. 
(3) Die Zahlung von Entgelten kann auch durch Erteilung einer Lastschriftermchtigung oder Einzugsermchtigung oder mittels Kreditkarte erfolgen. 
(4) Bei Kostennderungen insbesondere der Infrastrukturkosten behlt sich die Qunity GmbH vor, die laufenden Entgelte gem der geltenden Preisliste im Rahmen der tatschlichen Kostennderungen entsprechend zu erhhen oder zu ermigen. Bei Vertrgen, die mit einer Mindestlaufzeit abgeschlossen sind, gilt dies jedoch nicht vor Ablauf der Mindestlaufzeit. nderungen der Entgelte werden dem Kunden per EMail mitgeteilt. Ist der Nutzer mit der nderung nicht einverstanden, kann er die Vereinbarung innerhalb eines Monats nach Mitteilung der genderten Nutzungsgebhren mit sofortiger Wirkung kndigen. Erfolgt innerhalb eines Monats nach Mitteilung der genderten Gebhren keine Kndigung des Nutzers, gelten die Preisnderungen als vom Nutzer genehmigt. Dies gilt insbesondere bei einer Weiternutzung der Dienstleistungen von Service 3Box. 
(5) Fr nicht in der Dienstleistungsvereinbarung aufgefhrte besondere Leistungen, die im Auftrag des Nutzers oder nach den Grundstzen der Geschftsfhrung ohne Auftrag im Interesse des Nutzers erbracht werden oder auf einem nicht vereinbarungsgemen Verhalten des Nutzers beruhen und die nach den Umstnden nur gegen eine Vergtung zu erwarten sind, darf die Qunity GmbH ein angemessenes Entgelt ( 315 BGB) berechnen sowie etwaige ihr von Dritten in diesem Zusammenhang in Rechnung gestellte Kosten dem Nutzer belasten. 
(6) Sonstige Entgelte, insbesondere Preise fr erweiterten Speicherplatz sind ab dem Zeitpunkt der Mitteilung von Qunity GmbH ber die Einrichtung des erweiterten Speicherplatzes an den Kunden zusammen mit dem Entgelt gem. Absatz (1) als Monatspauschale zur Zahlung fllig. 
(7) Der Nutzer ist verpflichtet, eine der Qunity GmbH erteilte Ermchtigung zur Belastung der Entgelte nach je nach gewhlter Zahlungsweise whrend der Laufzeit der Vereinbarung aufrechtzuerhalten. Bei etwaigen nderungen der Konto- oder Kreditkartenverbindung sowie der Adresse des Nutzers wird dieser die Qunity GmbH umgehend informieren. Bei Widerruf der Ermchtigung bzw. Fortfall der Ermchtigung aus anderem Grund kann die Qunity GmbH nach erfolgloser Abmahnung mit Fristsetzung die Nutzungsberechtigung sperren oder das Vertragsverhltnis kndigen. 
(8) Alle in den getroffenen Vereinbarungen genannten Preise verstehen sich jeweils inklusive der Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlichen Hhe. 
(9) Bei Zahlungsverzug des Nutzers ist die Qunity GmbH berechtigt, den Zugang zu Service 3Box auf Kosten des Nutzers zu sperren. Der Nutzer bleibt in diesem Fall verpflichtet, die monatlichen Preise zu zahlen. 
(10) Kommt der Nutzer fr zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung der Preise bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Preise oder in einem Zeitraum, der sich ber mehr als zwei Monate erstreckt, mit der Bezahlung der Preise in Hhe eines Betrages, der das monatliche Grundentgelt fr zwei Monate erreicht, in Verzug, so kann die Qunity GmbH das Vertragsverhltnis ohne Einhaltung einer Frist kndigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprche wegen Zahlungsverzuges bleibt der Qunity GmbH vorbehalten. 

 7 Einwendungen 
Einwendungen gegen die Hhe der in Rechnung gestellten nutzungsabhngigen Preise fr Leistungen der Qunity GmbH knnen gegenber der Qunity GmbH nur schriftlich erhoben werden. Dies mu mglichst umgehend nach Rechnungszugang geschehen, jedoch sptestens sechs Wochen nach Rechnungsdatum. Die Unterlassung rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung; die Qunity GmbH wird in den Rechnungen auf die Folgen einer unterlassenen rechtzeitigen Anzeige besonders hinweisen. Gesetzliche Ansprche des Nutzers bei Einwendungen nach Fristablauf bleiben unberhrt. 

 8 Haftung 
(1) Der Nutzer ist fr von Ihm bereitgestellte Inhalte und im Rahmen der Inanspruchnahme des Service 3Box bermittelte Inhalte verantwortlich. Diese Verantwortlichkeit richtet sich nach den allgemeinen Gesetzen und den Bestimmungen dieser Geschftsbedingungen. Der Nutzer stellt die Qunity GmbH von allen Ansprchen und Verpflichtungen frei, die Dritte aufgrund einer Verletzung dieser Verantwortlichkeit des Nutzers gegenber der Qunity GmbH geltend machen. Darber hinaus ist es der Qunity GmbH im Falle einer Verletzung der Pflichten des Nutzers nach diesen Geschftsbedingungen gestattet, die Nutzung der Inhalte zu verhindern und den Zugang zu den angebotenen Diensten zu sperren. 
(2) Die Qunity GmbH haftet nicht fr Fehler von Software, Verfgbarkeit von bertragungswegen oder fr Inhalte und Programme, die in Diensten, im Internet oder in weiteren, vom Service 3Box unabhngigen Netzen vom Nutzer oder von Dritten angeboten werden und die im Rahmen der Inanspruchnahme der durch die Qunity GmbH angebotenen Telekommunikationsdienstleistungen (Service 3Box) durch den Nutzer oder Dritte zugnglich gemacht werden, und nicht fr Schden, die hieraus entstehen, es sei denn, da diese Schden aufgrund grob fahrlssigen bzw. vorstzlichen Verhaltens der Qunity GmbH oder aufgrund schuldhafter Verletzung wesentlicher Pflichten dieser Vereinbarung durch die Qunity GmbH herbeigefhrt werden. Erfolgt die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht durch die Qunity GmbH nicht grob fahrlssig oder vorstzlich, so ist die Haftung der Qunity GmbH auf den Betrag von vier Monatsgrundpauschalen pro Schadensfall begrenzt. 
(3) Die Qunity GmbH bernimmt keinerlei Haftung fr verlorene oder vom Kunden gelschte Nachrichten. Insbesondere besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung solcher Nachrichten. 

 9 Kndigung 
(1) Das Vertragsverhltnis ist fr beide Vertragsparteien mit einer Kndigungsfrist von sieben Werktagen zum Ende eines jeden Kalendermonats kndbar. Die Kndigung mu der Qunity GmbH oder dem Nutzer mindestens sieben Werktage vor dem Tag, an dem sie wirksam werden soll, schriftlich zugehen. Der Samstag gilt nicht als Werktag. 
(2) Die Qunity GmbH ist berechtigt, nach Ausspruch der auerordentlichen Kndigung die Nutzungsberechtigung zu sperren. Wichtige Grnde fr eine Kndigung durch die Qunity GmbH sind insbesondere ein Versto des Nutzers gegen  4 der Geschftsbedingungen, Zahlungsverzug oder nachhaltige Verste gegen wesentliche Bestandteile der vertraglichen Vereinbarung. Ferner entfllt nach erfolgloser Mahnung das Recht zur Nutzung des Dienstes, solange der Nutzer fllige Zahlungen nicht leistet. 

 10 Sonstige Bedingungen 
(1) Die Qunity GmbH ist berechtigt, sich im Rahmen der Nutzungsvereinbarung zur Bewirkung der von ihr geschuldeten Leistungen und zur Einforderung der vom Nutzer zu erbringenden Leistungen Dritter zu bedienen. 
(2) Die Qunity GmbH ist berechtigt, die sich aus dieser Vereinbarung ergebenden Rechte und Pflichten auf Dritte zu bertragen. Die bertragung, die dem Nutzer per EMail bekanntgegeben wird, wird wirksam mit der nchsten Nutzung der von der Qunity GmbH angebotenen Dienstleistungen nach der Bekanntgabe, es sei denn, der Nutzer macht fr diesen Fall von seinem Recht Gebrauch, sich von dieser Vereinbarung dadurch zu lsen, da er dies der Qunity GmbH oder dem Dritten innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Bekanntgabe der bertragung anzeigt. Der Nutzer kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der Qunity GmbH auf einen Dritten bertragen. 
(3) Soweit ber die Qunity GmbH Informationen, Kommunikation, Software usw. (nachstehend Inhalte) zur Verfgung gestellt werden und diese Inhalte durch unabhngige Inhalteanbieter oder andere Nutzer bereitgestellt werden, stellt die Qunity GmbH hierzu lediglich das Medium zur Verfgung. Alle Inhalte, die dem Nutzer von Dritten bereitgestellt werden, sind Inhalte des jeweiligen Urhebers, Autors oder Verbreiters. 
(4) Die Nutzung der angebotenen Inhalte unterliegt den geltenden Urheberrechts - und anderen Schutzgesetzen. Der Nutzer verpflichtet sich, diese Rechte nicht zu verletzen. Der Nutzer verpflichtet sich auerdem, jegliche Inhalte, die er ber die Qunity GmbH erhlt, ausschlielich fr den persnlichen Gebrauch zu verwenden, sofern im Einzelfall nichts anderes bestimmt ist. 
(5) Die Computerregister bzw. Dateien und EMails, die unter angemessenen Sicherheitsbedingungen in den EDV-Systemen jeder Partei aufbewahrt werden, sind als Beweismittel fr Datenbertragungen, Vertrge und erbrachte Leistungen zwischen den Parteien zugelassen. Eine Aufbewahrung der Computerregister bzw. Dateien und EMails unter angemessenen Sicherheitsbedingungen wird vermutet, wenn die Dokumente systematisch auf einem dauerhaften und unvernderlichen Trger aufgenommen wurden oder durch eine digitale Signatur des Absenders geschtzt ist, die dessen Absendereigenschaft und die bereinstimmung des Dokumentes mit dem Ursprungsdokument umfat. 

 11 Schlubestimmungen 
(1) Wenn in diesen AGB die Schriftform vorgesehen ist, so entspricht auch die Versendung einer EMail dieser Schriftform, sofern nicht ausdrcklich etwas anderes festgelegt wurde. 
(2) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberhrt. 
(3) Fr die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt deutsches Recht. Die Geltung des bereinkommens der Vereinten Nationen ber Vertrge ber den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG) ist ausgeschlossen. 
(4) Fr Vertrge mit Vollkaufleuten ist Erfllungsort und ausschlielicher Gerichtsstand Mnchen. 
(5) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschftsbedingungen oder des mit dem Vertragspartner geschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, so berhrt dies die Wirksamkeit des Vertrages im brigen nicht. 

 qunity Gesellschaft fr Kommunikation und Informationstechnologie mbH 1998/99	Stand: Juli 1998 
